Interne Untersuchungen de lege lata und ferenda

Interne Untersuchungen sind ein zentraler Bestandteil von Compliance und zur Aufklärung von Rechtsverstößen in Unternehmen etabliert. In den vergangenen Jahren gab es verschiedene Gesetzesvorschläge, um rechtliche Vorgaben für die Durchführung interner Untersuchungen zu schaffen. Hierzu zählt auch der gescheiterte Regierungsentwurf zum Verbandssanktionengesetz, der die bislang letzte gesetzgeberische Initiative zur Regelung interner Untersuchungen darstellt. Die Spannungsfelder zwischen den an internen Untersuchungen beteiligten Parteien wie Arbeitnehmern, Arbeitgebern und Strafverfolgungsbehörden bleiben damit weiterhin bestehen. In diesem Werk werden aktuelle sowie zentrale Rechtsfragen analysiert, die im Zusammenhang mit internen Untersuchungen unweigerlich auftreten. Dazu zählt insbesondere die Auskunftspflicht von Arbeitnehmern und inwieweit diese zur Selbstbelastung verpflichtet sind. Inwieweit Beweisverwertungsverbote Anwendung finden und ob Unterlagen aus internen Untersuchungen beschlagnahmt werden dürfen, wird ebenfalls beleuchtet. Basierend auf den dargestellten Herausforderungen nach dem aktuellen Recht werden Gesetzesvorschläge aus den Vorjahren analysiert und eigene Vorschläge für eine gesetzliche Regelung von internen Untersuchungen mit dem Ziel entwickelt, eine rechtssichere und transparente Ausgestaltung sicherzustellen.