Ein geschwärztes Vermächtnis

Ein demokratischer Staat ist ein Staat, dessen Bürger alle Rechte und Grundfreiheiten innerhalb seines Hoheitsgebiets genießen. Zu diesen Rechten gehört das Recht, an regelmäßig stattfindenden Wahlen teilzunehmen, um ihre Vertreter zu wählen. Die Wahl ist eine Bekräftigung des wesentlichen Grundsatzes der Parteiautonomie in der Selbstbestimmung. Eine Partei (Bürger) hat das Recht, frei und freiwillig die Regierung zu wählen, die sie sich wünscht, und eine solche Wahl, die auf der Grundlage ihrer Kriterien und Bedürfnisse getroffen wird, verdient höchste Achtung. Die Gründungsakte der Afrikanischen Union (AU) überträgt der AU die schwere Verantwortung, dafür zu sorgen, dass die Demokratie auf dem Kontinent gedeiht. Die AU muss sicherstellen, dass die demokratischen Prozesse in ihren Mitgliedstaaten Wahlen umfassen, die in einer Weise durchgeführt werden, die den internationalen Standards für freie und faire Wahlen entspricht. Sie hat auch die Pflicht, dafür zu sorgen, dass durch solche Wahlen eine legitime Regierung an die Macht kommt oder diese behält. Jede anders gebildete Regierung wäre verfassungswidrig. Dieses Buch analysiert kritisch die innerhalb der AU festgelegten Grundsätze zur Förderung der Demokratie und zum Umgang mit wahlbezogenen Konflikten in Afrika.

Pages: 68, Paperback, Verlag Unser Wissen