Die moderne Anwendung des Opportunitätsprinzips

Seit 1990 hat sich die Prozesslandschaft in Frankreich stark diversifiziert. Die Entwicklung alternativer Verfahren zur Strafverfolgung und der Strafverfolgung selbst hat die Bedeutung der Ermessensentscheidung bei der Strafverfolgung grundlegend verändert. Die Staatsanwaltschaft ist bestrebt, einen ihr vorgelegten Fall unter Berücksichtigung rechtlicher und sachlicher Parameter einem der möglichen Verfahrenswege zuzuweisen. Der Staatsanwalt kann somit ein Strafverfahren einleiten, ein alternatives Verfahren zur Strafverfolgung einleiten oder das Verfahren einstellen. Angesichts der explosionsartigen Zunahme von Rechtsstreitigkeiten, die die Gerichte lahmlegte, entstanden neue Verfahren, um diesen Zustrom aufzufangen und das strafrechtliche Netz auf neue Verhaltensweisen auszuweiten. Die Rationalisierung der strafrechtlichen Reaktion hat Vorrang vor dem Prinzip der Opportunität der Strafverfolgung erhalten. Welche Auswirkungen hat daher die Diversifizierung der Verfahren auf die Entscheidung über die weitere Vorgehensweise? Haben die sukzessiven gesetzlichen Entwicklungen im Rückblick seit der Einführung dieser neuen Verfahren zu einem Bruch mit dem gerichtlichen Ritual geführt, verstanden als Anwendung des Grundsatzes der Opportunität der Strafverfolgung?

Pages: 76, Paperback, Verlag Unser Wissen