Das Durchsetzungsverfahren des Bundesverfassungsgerichts: 119

Name: Das Durchsetzungsverfahren des Bundesverfassungsgerichts: 119
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Bol Das Werk widmet sich der Frage, wie das Bundesverfassungsgericht seinen Entscheidungen zur optimalen Wirkkraft verhilft. Die Frage stellt sich insbesondere deswegen, weil der Gesetzgeber dem ersten Anschein nach dem Gericht kaum Mittel zur Vollstreckung seiner Entscheidungen an die Hand gegeben hat. Tatsächlich steht dem Bundesverfassungsgericht aber ein ausdifferenziertes Instrumentarium an Durchsetzungsmechanismen zur Verfügung. Diese gehen über normierte Mittel hinaus und kombinieren formelle und informelle Instrumente. Die Untersuchung bezieht dabei interne Eindrücke über den durchsetzungsverfahrensrechtlichen Normsetzungsprozess mit ein, indem Leitfadeninterviews ehemaliger Verfassungsrichter verwertet werden.

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Das Werk widmet sich der Frage, wie das Bundesverfassungsgericht seinen Entscheidungen zur optimalen Wirkkraft verhilft. Die Frage stellt sich insbesondere deswegen, weil der Gesetzgeber dem ersten Anschein nach dem Gericht kaum Mittel zur Vollstreckung seiner Entscheidungen an die Hand gegeben hat. Tatsächlich steht dem Bundesverfassungsgericht aber ein ausdifferenziertes Instrumentarium an Durchsetzungsmechanismen zur Verfügung. Diese gehen über normierte Mittel hinaus und kombinieren formelle und informelle Instrumente. Die Untersuchung bezieht dabei interne Eindrücke über den durchsetzungsverfahrensrechtlichen Normsetzungsprozess mit ein, indem Leitfadeninterviews ehemaliger Verfassungsrichter verwertet werden.

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